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Wie der diesjährige "Black Friday" für viele zum Rechtsproblem werden könnte

Avatar of paseomarketingpaseomarketing - 18. November 2016 - SEM, Google, SEA

Die Ankündigung von blackfridaysale.de am 11. Oktober diesen Jahres lässt deutsche Online-Händler aufhorchen. Die Betreiber der Webseite, das österreichische Unternehmen Black Friday GmbH, gab auf der eigenen Seite bekannt, dass sie sich „exklusive Markennutzungsrechte“ für die Marke „Black Friday“ gesichert haben. Müssen nun Shop-Betreiber und auch Schnäppchenportale, die mit der Wortmarke werben, Abmahnungen fürchten?

 

Wie kam es dazu, dass Händler nun Abmahnungen fürchten müssen?

 

Bereits seit Jahrzehnten gilt der „Black Friday“, dieses Jahr am 25. November, als umsatzstärkster Tag in den USA. Seit einiger Zeit auch in Deutschland bekannt und umworben, wird damit das Weihnachtsgeschäft eingeläutet. Seit 2013 bereits aber ist der Begriff als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und hat mehrmals den Inhaber gewechselt. Aktuell ist der Markeninhaber eine Firma aus Hongkong. Mit dieser Eintragung und dem Vertrag zwischen Markeninhaber und Lizenznehmer, ist demnach nur blackfridaysale.de in der Erlaubnis den Begriff zu nutzen und damit zu werben. Wenn andere Unbefugte dies tun, sind also beide Firmen berechtigt, eine Abmahnung in Auftrag zu geben. Grund hierfür wäre eine Markenrechtsverletzung.

 

So kam es dazu, dass nicht nur die Befürchtung im Raum stand, eine Abmahnung zu erhalten, sondern diese auch wahr wurde. Seitens der Black Friday Sale GmbH werden die Vorwürfe allerdings deutlich abgelehnt. Eine Abmahnung sei nur Aufgabe des Markeninhabers und nicht des Lizenznehmers. Der Geschäftsführer weist darauf hin, dass keine anderweitige Beziehung beider Unternehmer herrsche und seine Firma damit auch keinerlei Verbindung zu den derzeitigen Geschehnissen habe.

 

Wie reagieren betroffene Händler und Portalinhaber, die mit der Marke werben?

 

Viele Portalinhaber, die mit dem Begriff jedes Jahr Händlern eine Plattform bieten, greifen zu Gegenmaßnahmen. Eine Gegenmahnung oder auch ein Löschantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt, kurz DPMA, sind möglich. Allerdings sind nicht nur die Dienstleister verschiedener Online-Portale betroffen, sondern auch Händler, die damit ihre Schnäppchen anpreisen. Einige reagieren gelassen, einige wiederum lassen sich von ihren Anwälten versichern, wie es aktuell rechtlich um den Begriff steht, um nicht abgemahnt zu werden und eventuell hohe Geldstrafen zu zahlen.

 

Wie steht es in Zukunft also um den Begriff „Black Friday“?

 

Ausführliche Recherchen von onlinemarketingrockstars.de zeigen, wie schwammig die Aussagen von Herrn Konrad Kreid, Inhaber der Black Friday GmbH, in Bezug auf die Verbindung zum Unternehmen aus Hongkong sind und auch, dass Super Union Holding Ltd. als nicht besonders glaubhaft im Umgang mit der Marke wirkt. Es scheint, als würde man sich nur eine zukünftige Sicherung verschiedener Produkte und Dienstleistungen kümmern, die wahllos gewählt wurden, damit sie niemand anderes mehr nutzen darf. Auch sei die Diskussion groß gewesen, ob man einen Begriff, der so in unserem Wortschatz integriert ist wie Weihnachten, Ostern oder Schlussverkauf, überhaupt als Marke patentieren lassen darf. Wie es also in Zukunft um den Bestand der Marke „Black Friday“ steht, ist weiterhin offen. Denkbar ist aber, dass viele Online-Händler in diesem Jahr vor Werbemaßnahmen zurückschrecken werden oder sich an den offiziellen Lizenznehmer blackfridaysale.de halten werden.

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